Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Dawid Juć, DS Solarsystems

1. Geltungsbereich

1.1. Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Dawid Juć, DS Solarsystems, Heerstraße 83, 44653 Herne („DS Solarsystems“), und Verbrauchern (§ 13 BGB) sowie Unternehmern (§ 14 BGB) über die Lieferung und Montage von Photovoltaikanlagen und Wärmepumpen sowie weitere vereinbarte Leistungen. Verbraucher sind natürliche Personen, die den Vertrag zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1.2. Abweichende oder entgegenstehende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, DS Solarsystems stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss

2.1. Angebote von DS Solarsystems sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.

2.2. Bestellungen des Kunden sind verbindliche Angebote, die DS Solarsystems innerhalb von 14 Tagen schriftlich oder durch Beginn der Leistungserbringung annehmen kann.

2.3. Ein Vertrag kommt durch Annahme zustande. Bei abweichender Annahme gilt der Vertrag als geschlossen, wenn der Kunde die Änderungen akzeptiert.

3. Lieferung und Montage von Photovoltaikanlagen und Wärmepumpen

3.1. DS Solarsystems liefert und montiert Photovoltaikanlagen (bestehend aus Solarpaneelen, Unterkonstruktion, Wechselrichtern, Stromspeichern und Verkabelung) sowie Wärmepumpen gemäß Vertrag. Geringfügige Abweichungen (z. B. Farben innerhalb branchenüblicher Toleranzen) stellen keinen Mangel dar.

3.2. Die Montage umfasst die Installation von Photovoltaikanlagen bis zum vereinbarten Anschlusspunkt sowie die Installation und Inbetriebnahme von Wärmepumpen inklusive erforderlicher Anschlüsse.

4. AC-Montage und Heizungsanschluss

4.1. Der Anschluss der Photovoltaikanlage an den Wechselstromkreis (AC-Montage) sowie der Anschluss der Wärmepumpe an das Heizsystem sind Vertragsbestandteil, sofern der Kunde nicht ausdrücklich und schriftlich widerspricht. Die Arbeiten werden von qualifizierten Fachkräften durchgeführt.

5. Zahlungsbedingungen

5.1. Die Vergütung ist innerhalb von 3 Tagen nach Rechnungszugang per Überweisung zu leisten, sofern nichts anderes vereinbart ist.

5.2. DS Solarsystems kann Abschlagszahlungen gemäß § 632a BGB verlangen.

5.3. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen und Rechte. Für Unternehmer gilt zusätzlich § 353 HGB.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1. Gelieferte Photovoltaikanlagen und Wärmepumpen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von DS Solarsystems. Der Kunde darf sie weder veräußern noch verpfänden.

6.2. Bei Unternehmern gilt der erweiterte Eigentumsvorbehalt: DS Solarsystems bleibt Eigentümer bis zur Begleichung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung.

7. Gewährleistung und Haftung

7.1. DS Solarsystems haftet für Sach- und Rechtsmängel nach gesetzlichen Vorgaben (§§ 434 ff. BGB für Verbraucher, §§ 377 ff. HGB für Unternehmer).

7.2. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet DS Solarsystems uneingeschränkt, bei leichter Fahrlässigkeit nur für Kardinalpflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden (siehe Ziff. 18).

7.3. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich rügen, sonst verfallen Gewährleistungsansprüche (§ 377 HGB).

8. Mitwirkungspflichten des Kunden

8.1. Der Kunde stellt die technischen Voraussetzungen (z. B. Dachstatik, Hauselektrik für Photovoltaikanlagen; Heizsystemzugang für Wärmepumpen) sicher, gewährt Zugang und schützt gelieferte Materialien vor Witterung und Diebstahl.

8.2. Bei Nichterfüllung trägt der Kunde Verzögerungskosten.

9. Liefer- und Leistungsfristen

9.1. Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart. Sie beginnen nach Erfüllung der Mitwirkungspflichten und Zahlungen.

10. Gefahrübergang

10.1. Die Gefahr geht mit Abnahme auf den Kunden über. Bei Unternehmern erfolgt der Gefahrübergang mit Übergabe an den Transporteur oder bei Abholung.

11. Rücktritt und höhere Gewalt

11.1. DS Solarsystems kann bei nicht zu vertretenden Umständen zurücktreten.

11.2. Bei höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Streiks) verlängern sich Fristen. Nach 2 Monaten können beide Parteien zurücktreten.

12. Abnahme

12.1. Der Kunde nimmt die Photovoltaikanlagen und Wärmepumpen nach Fertigstellung ab. Teilabnahmen sind möglich. Die Abnahme durch DS Solarsystems ist kostenfrei, sofern nicht anders vereinbart.

13. Vergütung

13.1. Preise sind Bruttopreise inkl. Umsatzsteuer für Verbraucher und Nettopreise zzgl. Umsatzsteuer für Unternehmer, sofern nicht anders angegeben. Preisänderungen bei Materialkostenerhöhungen sind nach Ankündigung möglich.

14. Geistiges Eigentum

14.1. Urheber- und Schutzrechte bleiben bei DS Solarsystems. Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht.

15. Aufrechnung und Zurückbehaltung

15.1. Beiden Parteien stehen gesetzliche Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte zu. Unternehmer können nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen aufrechnen.

16. Datenschutz

16.1. DS Solarsystems verarbeitet Daten gemäß DSGVO. Details siehe Datenschutzerklärung (verfügbar unter www.dssolarsystems.de/datenschutz).

17. Garantien

17.1. Garantien bestehen nur bei schriftlicher Vereinbarung. Herstellergarantien für Photovoltaikanlagen und Wärmepumpen werden vermittelt, Ansprüche gelten direkt gegen den Hersteller.

17.2. Für Unternehmer gelten Herstellergarantien nur im vereinbarten Umfang.

18. Haftung

18.1. Bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung von Leben/Körper/Gesundheit haftet DS Solarsystems uneingeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit nur für Kardinalpflichten, begrenzt auf den typischen Schaden.

18.2. Für Unternehmer gilt die Haftungsbeschränkung auch für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn, soweit gesetzlich zulässig.

19. Schlussbestimmungen

19.1. Es gilt deutsches Recht (ohne CISG). Gerichtsstand ist Herne für Unternehmer (§ 38 ZPO); für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand (§ 29 ZPO).

19.2. Unwirksame Klauseln werden durch gesetzliche Regelungen ersetzt.

Widerrufsbelehrung & Stornobedingungen

§1 Widerrufsrecht & Ausschluss des Widerrufs

(1) Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge und Haustürgeschäfte
Wenn Sie den Vertrag online, per Telefon, E-Mail oder außerhalb unserer Geschäftsräume (z. B. in Ihrer Privatwohnung) abgeschlossen haben, haben Sie das Recht, diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Dawid Juć, DS Solarsystems, Heerstraße 83, 44653 Herne, E-Mail: info@dssolarsystems.de, Telefon: +4915566226390
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(2) Kein Widerrufsrecht bei Vertragsabschluss in Geschäftsräumen oder auf Messen
Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Vertrag in unseren Geschäftsräumen oder auf einer Messe abgeschlossen wurde. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Rücktritts- oder Kündigungsrechte sowie etwaige vertragliche Vereinbarungen über eine Stornierung.

(3) Kein Widerrufsrecht für individuell geplante und konfigurierte Anlagen
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über Waren oder Dienstleistungen, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB). Dies umfasst unter anderem:

• Individuelle Planung und Berechnung von Photovoltaikanlagen und Wärmepumpen
• Maßgeschneiderte Ertrags- und Wirtschaftlichkeitsanalysen
• Bestellung und Bereitstellung speziell für Ihr Projekt vorgesehener Materialien

(4) Widerrufsrecht erlischt bei vollständiger Leistungserbringung
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungsverträgen, wenn:

• Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
• Sie bestätigt haben, dass Ihnen bekannt ist, dass Ihr Widerrufsrecht mit vollständiger Erbringung der Dienstleistung erlischt (§ 356 Abs. 4 BGB).

Dies betrifft insbesondere:

• Technische Planung, Standortbesichtigung, individuelle Anpassungen
• Energieberatungen, Wirtschaftlichkeitsanalysen
• Bestellung und Beschaffung von Materialien

§2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den Vertrag wirksam widerrufen, erstatten wir Ihnen alle erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten für eine nicht von uns angebotene Standardlieferung), unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem Ihre Widerrufserklärung bei uns eingeht. Die Rückzahlung erfolgt über dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Bei Lieferung von Waren kann die Rückzahlung verweigert werden, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis über die Rücksendung erbracht haben, je nachdem, welches Ereignis früher eintritt.

(1) Erstattung bereits erbrachter Leistungen
Falls Sie verlangt haben, dass die Dienstleistungen bereits während der Widerrufsfrist beginnen, sind Sie verpflichtet, uns einen angemessenen Betrag für die bis zum Zeitpunkt des Widerrufs erbrachten Leistungen zu zahlen. Die Höhe dieses Betrags wird Ihnen vorab mitgeteilt und umfasst:

• Anfahrtskosten gemäß der vertraglich vereinbarten oder branchenüblichen Pauschale
• Planungs- und Beratungsleistungen, einschließlich Vor-Ort-Termine, Berechnungen, Ertragsanalysen und technische Ausarbeitungen
• Logistische Aufwendungen, wie die Organisation und gegebenenfalls Rückverfrachtung von Materialien oder Geräten
• Externe Kosten, z. B. für beauftragte Dienstleister wie Energieberater oder Fachplaner

Die Berechnung erfolgt transparent anhand der tatsächlich angefallenen und nachgewiesenen Kosten.

§3 Stornierung & Kostenersatz

(1) Stornierung nach Auftragserteilung
Nach verbindlicher Auftragserteilung oder Unterschrift des Vertrags ist eine Stornierung nur mit unserer Zustimmung möglich, sofern nicht gesetzlich etwas anderes vorgeschrieben ist. Im Falle einer Stornierung sind Sie verpflichtet, alle bis dahin erbrachten Leistungen sowie entstandenen Kosten zu übernehmen.

(2) Berechnung der Stornogebühr
Bei einer Stornierung berechnen wir eine pauschale Stornogebühr von mindestens 10 % des Auftragswerts, die den entstandenen Schaden vermuten lässt, sofern keine höheren individuellen Kosten nachgewiesen werden. Die Stornogebühr umfasst:

• Erbrachte Planungs- und Beratungsleistungen
• Technische Berechnungen, Energieberatung, Vor-Ort-Besuche
• Bereits entstandene Material-, Logistik- oder Rücktransportkosten

Falls die bis zum Stornierungszeitpunkt erbrachten Leistungen und nachgewiesenen Kosten die pauschale Stornogebühr übersteigen, wird der tatsächlich entstandene Betrag in Rechnung gestellt.